Klinikum Nürnberg weist Vorwürfe der Gewerkschaft ver.di zurück

Nürnberg. Normalerweise äußert sich das Klinikum Nürnberg nicht zu laufenden Verhandlungen.

Da die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di allerdings mit Details aus Gesprächen über eine Notdienstvereinbarung für den Warnstreik am kommenden Donnerstag an die Öffentlichkeit gegangen ist, weicht das Klinikum Nürnberg von seiner Linie ab und weist die Vorwürfe, die ver.di am 4. Oktober in einer Pressemitteilung erhoben hat, mit Nachdruck zurück.

Der Hintergrund: Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten des Klinikums Nürnberg für Donnerstag, 8. Oktober 2020, zu einem eintägigen Warnstreik aufgerufen. Daher laufen aktuell Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft und dem Klinikum Nürnberg über die Einrichtung eines Notdienstes, damit die Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleistet ist. Am heutigen Dienstag werden die Gespräche fortgesetzt.

Selbstverständlich erkennt der Vorstand des Klinikums Nürnberg das Recht auf Streik an und hat Verständnis für die Belange der Streikenden. Das Klinikum Nürnberg will es seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch ermöglichen, von ihrem Streikrecht Gebrauch zu machen.

Große Zugeständnisse gemacht

Daher hat das Klinikum Nürnberg der Gewerkschaft ver.di in den Verhandlungen bereits große Zugeständnisse gemacht, was Notbetrieb und Mindestbesetzung mit Personal auf den Stationen anbelangt. Doch ver.di wollte sich faktisch das Recht herausnehmen, in eigener Regie in die Versorgung der Patientinnen und Patienten einzugreifen und gegebenenfalls Betten beziehungsweise sogar ganze Stationen zu schließen. Das wäre jedoch ein unverantwortlicher Eingriff mit nicht absehbaren Folgen für die Patientinnen und Patienten. Schließlich ist es das oberste Ziel des Klinikums Nürnberg, das Patientenwohl sowie die Sicherheit der Menschen, die möglicherweise die Leistungen des Klinikums während des Streiks benötigen, zu gewährleisten.

„Das gefährdet Patientenleben“

„Schon der reine Notbetrieb ist eine große Einschränkung und ein großer Kompromiss, bei dem wir Bauchschmerzen haben. Jede weitere Einschränkung ist aus ärztlicher Sicht unzumutbar und gefährdet Patientenleben“, sagt Prof. Dr. Frank Erbguth, Chefarzt der Klinik für Neurologie, ärztlicher Koordinator für den Standort Süd des Klinikums Nürnberg und Vorsitzender des Ethik-Forums des Klinikums Nürnberg. Genauso bewertet Prof. Dr. Martin Wilhelm, Chefarzt der Klinik für Onkologie und Hämatologie und ärztlicher Standortkoordinator für das Klinikum Nürnberg Nord, die Situation. Prof. Dr. Wilhelm weist außerdem darauf hin, dass wegen des anstehenden Streiks Operationen in allen Kliniken, darunter auch Operationen zur Tumor-Entfernung, abgesagt werden müssen. „Für die Patientinnen und Patienten ist das keine einfache Situation.“

Das Klinikum weist auch den von ver.di gegenüber Medien erhobenen Vorwurf zurück, dass ver.di-Beauftragten der Zugang zum Gelände verwehrt worden wäre. Fakt ist, dass täglich ver.di-Mitglieder Beschäftigte des Klinikums über den Tarifstreit im öffentlichen Dienst und den Warnstreik informieren. Das Klinikum legt jedoch Wert darauf, dass auch ver.di-Mitarbeiter sich bei Betreten des Klinikums an die geltenden Hygienevorschriften und an die Vorgaben der Bayerischen Staatsregierung halten.

Verstoß gegen Hygienevorschriften

Während des ersten Warnstreiks am 16. September wurden jedoch tatsächlich mehrere ver.di-Beauftragte vom Sicherheitsdienst gebeten, das Gelände zu verlassen. Der Grund: Diese wollten in größerer Zahl von Station zu Station ziehen. Auf dem Gelände gelten aufgrund der Corona-Pandemie aber nach wie vor strenge Zugangsbeschränkungen und Hygienevorschriften, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Aus Gründen des Infektionsschutzes wäre es nicht förderlich gewesen, wenn eine größere Anzahl von ver.di-Beauftragten von Station zu Station gegangen wäre.

Tatsächlich gab es zuletzt auch Verstöße gegen die Hygienevorschriften durch ver.di-Gesandte, da sich Gewerkschafter am Eingang nicht ordnungsgemäß angemeldet hatten. Derzeit ist Besuchern der Zutritt zum Klinikum aber nur nach namentlicher Anmeldung gestattet, um Infektionswege schnell nachvollziehen zu können. Dies ist Teil des Hygienekonzepts und eine Vorgabe der Infektionsschutzverordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. So soll vor dem Hintergrund der Pandemie nachvollziehbar bleiben, wer das Gelände wann betreten hat. Außerdem wurde ein Mitarbeiter des Klinikums Nürnberg, der den Zugang am Eingang regelt, von einem ver.di-Beauftragten verbal attackiert und beleidigt. Dieses Verhalten ist in keiner Weise akzeptabel.

Quelle: www.klinikum-nuernberg.de