Vivantes besteht auf Sicherstellung der Versorgung
Berlin. In den Verhandlungen über eine Notdienstvereinbarung für den von ver.di bereits für die kommende Woche angedrohten Streik in Krankenhäusern von Vivantes zeichnet sich derzeit keine Einigung ab. Bei einem Streik OHNE entsprechende Vereinbarung wären die Sicherheit und das Wohl von Patient*innen und Bewohner*innen von Seniorenheimen gefährdet. Hintergrund ist, dass die Gewerkschaft ver.di von Vivantes Verhandlungen über die Einführung des TVöD in den Tochtergesellschaften und über einen „Tarifvertrag Entlastung“ fordert. Das von ver.di gesetzte Ultimatum endet am Freitag, den 20. August 2021.
Vivantes hatte sich im Verhandlungsverlauf bezüglich der Tochtergesellschaften stets gesprächsbereit gezeigt und bereits vor Wochen ein Schlichtungsverfahren angeboten. Leider lehnt ver.di bislang dieses probate Mittel zur Lösung eines Tarifkonfliktes ab.
Das Unternehmen hat aber gleichzeitig immer wieder deutlich gemacht, dass Verhandlungen über einen TV-Entlastung bereits rechtlich nicht zulässig sind. Zudem wäre ein TV-Entlastung nur mit weniger Behandlungen und einem deutlichen Personalabbau in anderen Berufsgruppen als der Pflege, also mit gravierenden Folgen für Vivantes und das Land Berlin umsetzbar (s. Pressemitteilung vom 16.8.21). Die Gewerkschaft hat dennoch angekündigt, an dem gesetzten Ultimatum festzuhalten – ohne eine Notdienstvereinbarung nach bewährtem Muster zu akzeptieren.
Dorothea Schmidt, Vivantes Geschäftsführerin Personalmanagement: “Im Hinblick auf den von ver.di angedrohten Streik hatten wir ver.di bereits im Juli vorgeschlagen, uns auf der Basis der im vergangenen Oktober mit der Gewerkschaft – damals sehr zügig – abgeschlossenen Notdienstvereinbarung auf eine neue Regelung zu verständigen. Diese würde beispielsweise eine Stationsbesetzung während des Streiks im Volumen der Besetzung an Wochenenden beinhalten; ein in zahlreichen bundesweiten Streiks bewährtes Modell. Ver.di hat unseren Vorschlag leider bislang abgelehnt und fordert stattdessen u. a., Stationen streikbedingt zu schließen. Keine 12 Monate nach Abschluss der letzten Notdienstvereinbarung mit ver.di ist dies – insbesondere in einer Pandemiesituation – vor dem Hintergrund unseres Versorgungsauftrages vollkommen inakzeptabel. Wir können nicht zulassen, dass der Streik auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird. Das gilt insbesondere im Zuge der sich gerade auch im stationären Bereich aufbauenden 4. Welle.“
Quelle: www.vivantes.de
