Recht Archive | KU

Kategorie-Archive: Recht

Neu ab Oktober: Zwölf Euro Mindestlohn und Minijob-Grenze von 520 Euro

Home, RechtVon vneubauer 12. August 2022 Kommentar hinterlassen

Frankfurt a. M.. Der Bundestag hat dem neuen Mindestlohn von zwölf Euro und der neuen Minijob-Grenze von 520 Euro am 03.06.2022 zugestimmt.

Insolvenzverfahren: Restschuldbefreiungsantrag ja oder nein?

Home, RechtVon vneubauer 9. August 2022 Kommentar hinterlassen

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass die Gläubiger nicht auf eine Unzulässigkeit eines Restschuldbefreiungsantrags schließen können, wenn dazu im Insolvenzplan keine Ausführungen enthalten sind.

Drohende Haftung bei Selbstschädigung von Demenzpatienten

Home, Pflegemanagement, RechtVon bsander 11. April 2022

Der Bundesgerichtshof hat sich in der jüngeren Vergangenheit bei der Klärung von Haftungsfragen immer wieder mit Sicherheitsanforderungen auseinandergesetzt, die an Pflegeheime etc. gestellt werden.

Operatives Geschäft zusammenzuführen

Home, RechtVon vneubauer 11. März 2022 Kommentar hinterlassen

Münster. Die Franziskus Stiftung in Münster und die Marienhaus Stiftung in Waldbreitbach haben eine Absichtserklärung (LOI) unterzeichnet, mit dem Ziel, das operative Geschäft beider Gruppen zusammenzuführen.

Neuer Investorenprozess für DRK-Kliniken Nordhessen

Home, RechtVon vneubauer 21. Juli 2021 Kommentar hinterlassen

Kassel. Im Zuge der geplanten Sanierung der insolventen DRK-Kliniken Nordhessen gGmbH hat die Investorensuche begonnen.

Regierungsfraktionen versuchen Länder auszutricksen

Home, RechtVon jdombrowsky 11. Juni 2021 Kommentar hinterlassen

Schwerin. Mit einem Änderungsantrag zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz versuchen nun CDU und SPD im Bundestag den Ärger der Bundesländer über den Verlust ihrer Krankenhausplanungsrechte abzumildern.

St. Franziskus-Hospital Winterberg: Neuaufstellung auf der Zielgeraden

Home, RechtVon jdombrowsky 21. Mai 2021 Kommentar hinterlassen

Winterberg. Das St. Franziskus-Hospital Winterberg ist gerettet.

Rechtskolumne: Zahlungsunfähig oder nur überschuldet?

Home, RechtVon bsander 17. November 2020

Im Rahmen der Corona-Pandemie hatte man die Antragspflicht auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bis zum 31.12.2020 ausgesetzt.

Rechtskolumne: Behandlung von Versicherten durch Krankenhausträger ohne Zulassung

Home, RechtVon bsander 3. November 2020

Die Parteien streiten um die Erstattung der Vergütung für stationäre Krankenhausbehandlung nach dem SGB V. Streitig ist, ob das Krankenhaus befugt war, gegenüber der Krankenkasse erbrachte Leistungen abzurechnen.

Rechtskolumne: Behauptung eines Hygieneverstoßes/Auftreten einer Infektion

Home, RechtVon bsander 28. August 2020

Das OLG Dresden entschied, dass an den Vortrag des Patienten, der einen Hygieneverstoß behauptet, nur maßvolle Anforderungen zu stellen sind.