Compliance

Aktuelle Ermittlungsverfahren geben Anlass, selbstkritisch Freihaltepauschalen und Förderung von Intensivbetten zu prüfen.

Die einrichtungsbezogene Impflicht gilt ab dem 16.3.2022. Der Beitrag zeigt auf, dass die Umsetzung mit erheblichen Anforderungen und nicht unerheblichen Compliance-Risiken verbunden ist.

Halle (Saale). Das Krankenhaus St. Elisabeth und St. Barbara Halle (Saale) ziehen Bilanz bei den umfangreichen Nachscreening-Untersuchungen im Bereich der Kindermedizin. Die Einladung der Familien zum Nachscreening ist erforderlich geworden, nachdem im Oktober des vergangenen Jahres bekannt geworden war, dass eine ehemalige Mitarbeiterin des Krankenhauses Blutproben beim Neugeborenen-Screening manipuliert hat.

Die Notwendigkeit von Compliance ist inzwischen weithin anerkannt. Der Gesetzgeber will Compliance im künftigen Unternehmensstrafrecht zu mehr Prominenz verhelfen. Strafrechtliche Risiken und wirtschaftliche Schäden werden vermieden. Und doch empfinden viele Compliance als eine lästige Pflicht. Der Beitrag beleuchtet, inwieweit Compliance einen Mehrwert hat, der (vielleicht) zu gering geschätzt wird.

Über den neuen Koalitionsvertrag wurde viel berichtet. Das Thema Compliance fand dabei wenig Erwähnung. Der folgende Beitrag zeigt auf, was sich die Ampel-Koalition hierzu ins Stammbuch geschrieben hat.

Der Bundesgerichtshof hat unlängst seine strengen Anforderungen an einen strafbefreienden Verbotsirrtum formuliert. Der Beitrag beleuchtet, was geschäftlich Verantwortliche alles unternehmen müssen, bevor sie aus der strafrechtlichen Verantwortung für Ihre Entscheidungen entlassen werden.

Die Tätigkeit des Compliance Officers erfolgt nicht im rechtsfreien Raum. Sie ist aber leider auch nur in Ansätzen umrissen durch Rechtsprechung oder durch Aufgabenzuweisungen in den gängigen Compliance-Standards. Der Beitrag zeigt auf, wo die Arbeit des Compliance Officers und das Datenschutzrecht aufeinandertreffen.

Vor kurzem wurde der neue Standard DIN ISO37301 „Compliance-Management-Systeme“ veröffentlicht. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Unterschiede zum lange schon etablierten Standard IDW PS 980 auf und bewertet diese. Darüber hinaus werden Unterschiede zu seinem Vorgänger DIN ISO 19600 dargestellt.

Dies ist die Fortsetzung des Beitrags aus Heft 08/2021, der sich mit den Anforderungen und Aufgaben von Compliance-Beauftragten befasst. Nun werden die Stellung im Unternehmen und die Absicherung des Compliance-Beauftragten näher beleuchtet.

Dies ist der erste Teil einer Serie zu Anforderungen an einen Compliance-Beauftragten im Krankenhaus und zu dessen Aufgaben. Der Beitrag wird im nächsten Heft fortgesetzt.