Compliance

Für Wahlärztinnen und Wahlärzte werden regelmäßig ständige Vertretungen benannt. Dies sind manchmal auffällig viele.

Das kommende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz wirft seine Schatten voraus. Es wird für Krankenhäuser umfangreiche Aufgaben mit sich bringen.

Die Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung, z.B. als ermächtigter Arzt, begegnet Krankenhausärzten oder -ärztinnen in zahlreichen Facetten.

Aktuelle Ermittlungsverfahren geben Anlass, selbstkritisch Freihaltepauschalen und Förderung von Intensivbetten zu prüfen.

Die einrichtungsbezogene Impflicht gilt ab dem 16.3.2022. Der Beitrag zeigt auf, dass die Umsetzung mit erheblichen Anforderungen und nicht unerheblichen Compliance-Risiken verbunden ist.

Halle (Saale). Das Krankenhaus St. Elisabeth und St. Barbara Halle (Saale) ziehen Bilanz bei den umfangreichen Nachscreening-Untersuchungen im Bereich der Kindermedizin. Die Einladung der Familien zum Nachscreening ist erforderlich geworden, nachdem im Oktober des vergangenen Jahres bekannt geworden war, dass eine ehemalige Mitarbeiterin des Krankenhauses Blutproben beim Neugeborenen-Screening manipuliert hat.

Die Notwendigkeit von Compliance ist inzwischen weithin anerkannt. Der Gesetzgeber will Compliance im künftigen Unternehmensstrafrecht zu mehr Prominenz verhelfen. Strafrechtliche Risiken und wirtschaftliche Schäden werden vermieden. Und doch empfinden viele Compliance als eine lästige Pflicht. Der Beitrag beleuchtet, inwieweit Compliance einen Mehrwert hat, der (vielleicht) zu gering geschätzt wird.

Über den neuen Koalitionsvertrag wurde viel berichtet. Das Thema Compliance fand dabei wenig Erwähnung. Der folgende Beitrag zeigt auf, was sich die Ampel-Koalition hierzu ins Stammbuch geschrieben hat.

Der Bundesgerichtshof hat unlängst seine strengen Anforderungen an einen strafbefreienden Verbotsirrtum formuliert. Der Beitrag beleuchtet, was geschäftlich Verantwortliche alles unternehmen müssen, bevor sie aus der strafrechtlichen Verantwortung für Ihre Entscheidungen entlassen werden.

Die Tätigkeit des Compliance Officers erfolgt nicht im rechtsfreien Raum. Sie ist aber leider auch nur in Ansätzen umrissen durch Rechtsprechung oder durch Aufgabenzuweisungen in den gängigen Compliance-Standards. Der Beitrag zeigt auf, wo die Arbeit des Compliance Officers und das Datenschutzrecht aufeinandertreffen.