Kurz erklärt

Anders als Konjunkturprogramme stellen Wirtschaftsförderungen eine selektive, staatliche Unterstützung einzelner Teilbereiche der Wirtschaft dar. Die Gesundheitswirtschaft entspricht mit 12 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und7,5 Millionen Arbeitsplätzen einem der größten Teilbereiche der deutschen Volkswirtschaft. Insbesondere die medizinische Versorgung in Krankenhäusern kann als Subsektor der Gesundheitswirtschaft erheblichen Nutzen aus staatlichen Förderprogrammen ziehen.

Die Zahl der gegen das neuartige Coronavirus Geimpften wächst nur langsam – noch steht nicht genügend Impfstoff zur Verfügung.

Krankenhäuser in verschiedenen Regionen kommen inzwischen an ihre Aufnahmegrenzen. Doch wann ist das deutsche Gesundheitssystem tatsächlich überlastet? – eine These.

Nahezu 80 Millionen mehrseitige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) werden jährlich ausgestellt. Das entspricht 320 Millionen bedruckten Zetteln oder einer Fläche von ca. 1.200 Fußballfeldern die abgeschafft und durch die elektronische AU ersetzt werden können.

Die deutsche Krankenhauslandschaft hat im Bereich der Digitalisierung und der modernen technischen Ausstattungen aus vielfältigen Gründen einen starken Nachholbedarf. Am 18. September 2020 ist das Krankenhauszukunftsgesetz beschlossen worden.

Der Risikostrukturausgleich (RSA) wurde zum 1. Januar 1994 mit dem Gesundheitsstrukturgesetz in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eingeführt. Für die Krankenkassen sollen mit dem RSA möglichst unverzerrte Wettbewerbsbedingungen geschaffen und Anreize für eine unerwünschte Risikoselektion beseitigt werden.

Alle Leistungserbringer sind im Rahmen der GKV finanzierten Versorgung gesetzlich dazu verpflichtet, die Qualität ihrer Leistungen zu sichern und weiterzuentwickeln.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde beschlossen, dass ein großer Teil der aktuell über die DRG vergüteten Pflegepersonalkosten aus dem DRG-System herausgelöst und zukünftig gesondert vergütet wird. Dem Pflegepersonalstärkungsgesetz stimmte der Bundesrat am 23. November 2018 mehrheitlich zu. Zum 1. Januar 2019 ist es in Kraft getreten. Das Ziel ist, die Pflegepersonalkosten besser und unabhängig von den Fallpauschalen zu vergüten.

Nach weitreichenden Diskussionen über die Praxis der Organspende hat der Bundestag die Widerspruchslösung am 6. Januar 2020 abgelehnt und den Gesetzesentwurf zur „Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende“ beschlossen.

Regelmäßig werden neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB) entwickelt, deren Einzug in die Regelversorgung jedochmit einigen Herausforderungen versehen ist.