Rechtskolumne: Behauptung eines Hygieneverstoßes/Auftreten einer Infektion
Das OLG Dresden entschied, dass an den Vortrag des Patienten, der einen Hygieneverstoß behauptet, nur maßvolle Anforderungen zu stellen sind.
28. August 2020
15. Juni 2020
Rechtskolumne: Verjährung von Ansprüchen aus Arzthaftung
Das OLG Braunschweig beschloss, dass die Verjährungsfrist bei Ansprüchen aus Arzthaftung spätestens mit der Übersendung der Behandlungsunterlagen an den Patienten oder seinen Bevollmächtigten beginnt.Das OLG Braunschweig beschloss, dass die Verjährungsfrist bei Ansprüchen aus Arzthaftung spätestens mit der Übersendung der Behandlungsunterlagen an den Patienten oder seinen Bevollmächtigten beginnt.
12. Juni 2020
Ärzteschaft und Pflege „dürfen“ jetzt länger arbeiten
Gerade Klinikärzte sind aktuell je nach Einsatzbereich mit langen Arbeitszeiten belastet - doch gelten auch für sie die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitrechts. Diese wurden fast unbemerkt von der Öffentlichkeit während der Corona-Krise „nach oben“ angepasst, sodass die Arbeitszeiten von Ärzten und Pflegekräften aktuell auch länger sein dürfen als vor der Krise.
28. Mai 2020
Rechtskolumne: Privatklinik muss vorerst keine Klinikbetten mehr für COVID-19-Patienten vorhalten
Das VG Ansbach beschloss, dass die Pflicht zum Vorenthalten von freien Betten mit Blick auf die Abflachung der Neuinfektionsrate, die nur teilweise Auslastung der Klinikbetten sowie die wirtschaftlichen Folgen für die Privatklinik unverhältnismäßig sei.
18. Mai 2020
Rechtskolumne: Einwilligung beider Elternteile bei Operation des Kindes
Bei einem nicht geringfügigen medizinischen Eingriff bedarf es zur Wirksamkeit der Einwilligung im Streitfall die Einwilligung des minderjährigen Patienten und beider Eltern, urteilte das OLG Frankfurt a.M..
5. Mai 2020
Rechtskolumne: Notwendigkeit einer chirurgischen Intervention bei sog. Kielbrust
Der Anspruch auf Vergütung einer operativen Intervention bei einer sog. Kielbrust (Pectus carinatum) entsteht nur dann, wenn der Eingriff aufgrund des Krankheitswertes erforderlich ist, beschloss das LSG Berlin-Brandenburg.
23. April 2020
Corona-Pandemie: Pflegekräfte dürfen ärztliche Tätigkeiten verrichten
Die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten durch nicht ärztliches Personal ist nach dem neuen § 5a IfSG unter gewissen Voraussetzungen gestattet.
9. April 2020
Das Dilemma der Triage in Zeiten der Covid-19-Pandemie
Können Ärzte bei knappen intensivmedizinischen Ressourcen in Bezug auf eine vorzunehmende Patiententriagierung rechtssicher handeln? Welche Auswahlkriterien dürfen auf Behandlerseite angelegt werden und welche eben nicht?
6. April 2020
Rechtskolumne: Versicherungspflicht eines Vertretungsarztes im MVZ
Die Rechtsprechung des BSG zur Versicherungspflicht von Honorarärzten im stationären Bereich ist auch auf ausschließlich zeitlich befristete beschäftigte Vertretungsärzte in MVZ übertragbar, beschloss das LSG Berlin-Brandenburg.