Förderbescheid für 2026 angekündigt – Baubeschluss anschließend geplant

Kreis Minden-Lübbecke, Düsseldorf. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat dem Kreis Minden-Lübbecke und den Mühlenkreiskliniken bestätigt, dass die Fördermittel in Höhe von 178 Millionen Euro für die geplanten Klinikbauten im Lübbecker Land und in Bad Oeynhausen reserviert sind. Die Mittel stehen zur Verfügung, soweit die förderrechtlichen und baufachlichen Voraussetzungen vorliegen. Sie dienen der Umsetzung der medizinstrategischen Planungen und der damit verbundenen Zusammenführung von fünf Klinikstandorten auf künftig drei Standorte.

Das MAGS hat den Kreis Minden-Lübbecke und die Mühlenkreiskliniken in diesem Zusammenhang zugleich darüber informiert, dass die Förderung künftig nicht mehr aus dem Krankenhausstrukturfonds II erfolgen soll, der deutlich restriktivere Vorgaben des Bundes beinhaltet, sondern über die Einzelförderung zur Umsetzung des Krankenhausplans. Hintergrund für den Wechsel des Fördertopfes ist, dass sich durch Gesetzesänderungen auf Bundesebene deutliche Änderungen in der gesamten Förderkulisse ergeben. Gleichzeitig hat das Ministerium klargestellt, dass sich die Fördertatbestände nicht ändern.

„Das MAGS ändert lediglich den Fördertopf – mehr nicht. Inhaltlich steht das Ministerium weiterhin hinter unseren Plänen. An unserem Zeitplan ändert sich daher ebenfalls nichts. Wir wollen wie geplant im Sommer 2026, spätestens im Herbst 2026, den Baubeschluss fassen und erwarten bis dahin den Förderbescheid“, sagt Landrat Ali Doğan. Geplant ist, dass Ende 2025 die Leistungsphase 3 nach HOAI erreicht wird.

Quelle: Mühlenkreiskliniken AöR

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