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GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: „Erster Schritt in die richtige Richtung“

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Dr. Markus Horneber

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: „Erster Schritt in die richtige Richtung“

Gesundheitspolitik

3 MIN

Dr. Markus Horneber, Vorstandsvorsitzender der AGAPLESION gAG, äußert sich zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Frankfurt am Main. Zur Verabschiedung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes äußert sich Dr. Markus Horneber, Vorstandsvorsitzender der AGAPLESION gAG:

„Die Verabschiedung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes ist zusammen mit den Änderungsanträgen der Koalition ein erster Schritt in die richtige Richtung. Es wird deutlich, dass die Bundespolitik die Notwendigkeit der Deregulierung und der damit verbundenen, stärkeren Subsidiarität, verstanden hat. Hierfür haben wir uns als diakonischer, gemeinnütziger Gesundheitskonzern in den vergangenen Wochen durch Vorstellung unserer Reformmaßnahmen immer wieder eingesetzt und wir freuen uns, dass diese im GKV-Gesetz zum Teil abgebildet werden.“

Hervorzuheben sei die Abschaffung der PPR 2.0 sowie der PpUG als Qualitätskriterium für die Zuteilung der Leistungsgruppen: „Die PpUG erfüllen allerdings nicht ihren notwendigen Zweck, solange sie nicht gegenfinanziert sind. Wir werden uns deswegen weiterhin dafür einsetzen, Qualität nicht durch zum Teil fach- und realitätsfremde Personaluntergrenzen, sondern durch ein aussagekräftiges und am outcome-orientiertes Instrument zu messen. Die gänzliche Abschaffung der PpUG wäre daher ein nächster, logischer Schritt.“

Neue Regelungen zum MD

Die neuen Regelungen zum MD sieht Dr. Horneber im Grunde positiv: „Im Gegenzug zu mehr unternehmerischer Freiheit ist ein gut konzipierter Prüfrahmen mit Sanktionen notwendig. Wenn es allerdings, wie in der Vergangenheit, nur darum geht, den Krankenhäusern trotz geleisteter Arbeit mit kleinteiligen Prüfungen Geld zu entziehen, muss das System weiterentwickelt werden“.

Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sei dennoch kein Grund zum Feiern: „Wir stimmen zu, dass stabile Kassenbeiträge notwendig sind. Allerdings wird die hälftige Tarifrefinanzierung oder auch die schrittweise Absenkung der pflegeentlastenden Maßnahmen finanzielle Auswirkungen auf die Kliniken haben. Gleichzeitig bieten uns die Beschlüsse und die damit einhergehende Deregulierung Chancen. Es liegt an den Betreibern, diese neuen Chancen zu erkennen und zu nutzen. Der dringend notwendige Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft wird weiter voranschreiten. Die Politik sollte diesen systematischer und beherzter vollziehen sowie einen fairen Wettbewerb zwischen kommunalen, privaten und christlichen Krankenhäusern herstellen.“

Es werde spannend, wie sich die Kliniklandschaft in den kommenden Jahren verändern werde: „Ich möchte auf den Abgesang der Branche nicht einsteigen. Wir als Betreiber haben es in der Hand, den Herausforderungen mit guter Führung, Innovationsgeist und Kreativität auf einer tragfähigen Unternehmenskultur zu begegnen. Für die Menschen, die unsere Unterstützung benötigen. Wir als AGAPLESION gAG werden den Wandel nach wie vor aktiv mitgestalten“, betont Dr. Horneber abschließend.

Quelle: AGAPLESION gemeinnützige Aktiengesellschaft

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